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Das Prinzip der Volkssouveränität, wie es jetzt gestellt wird, bringt einesteils mit sich, daß die Stimmen der Majorität des Volkes in allen Angelegenheiten, wo etwas zwischen ihm und seiner Regierung streitig wird, den letzten entscheidenden Ausschlag gibt, andernteils, daß das Volk auch seine Regierungsform und Regierungsorgane aus sich selbst durch eigene Wahl erzeugt (wenigstens genehmigt). Wo das Prinzip der Volkssouveränität rein durchgeführt ist, soll dies von den niedrigsten bis zu den höchsten Regierungsorganen gelten, auch die Freiheit, solche, nach Maßgabe als es das Volk in seinem Interesse findet, zu wechseln, ihm immer beibehalten bleiben. Der hieraus hervorgehende Zustand einer freiesten republikanischen Staatsform wird für den vollkommensten erklärt, sofern die Regierung für das Volk da ist, nicht umgekehrt, und dieses voraussetzlich am besten wissen muß, was seinem Wohl am besten dient, und welche Personen die geeignetsten sind, es zu vertreten. Die erbliche Monarchie hängt hiernach nur mit einer unvollkommenen politischen Bildung des Volks zusammen und muß mit dem Fortschritte dieser Bildung von selbst fallen. Sie ist jedoch, wo sie einmal besteht, insofern noch zu dulden, ja zu wahren, als das sich noch nicht recht politisch mündig oder zur völligen Freiheit reif fühlende Volk dieselbe selbst noch will. Denn es liegt ja auch im Prinzip der Volkssouveränität, daß es, wie seine Regierungsorgane, so seine Regierungsform selbst wählen kann. Findet es also für jetzt die erblich-monarchische Regierungsform seinem Wohle noch am zuträglichsten, so muß es ihm frei stehen, auch jetzt noch bei derselben stehen zu bleiben. Zwar beschränkt es hiermit seine eigene Souveränität selbst mehr als dem idealen Zustand entspricht; aber genug, daß es dies doch mit freiem Willen tut; auch wird es diese Beschränkung von selbst aufgeben, wenn es fühlt, daß es derselben nicht mehr bedarf.
Ich glaube wohl hiermit im wesentlichen den Sinn eines Redners (Prof. Biedermann im deutschen Verein) getroffen zu haben, der das Prinzip der Volkssouveränität von Bürgern mit Gewandtheit und einer, in dieser Sache nur zu seltenen, würdigen Haltung vertrat. Aus allgemeinem Gesichtspunkte kann man dem so gestellten Prinzip entgegensetzen:
1) Daß überhaupt nicht die Majorität des Volks es ist, welche am besten weiß, was seinem eigenen Wohle dient, sondern eine Minorität der Einsichtigsten, Gesinnungstüchtigsten, Besten. Es mag zwar sein, daß das Volk diese am sichersten durch eigene Wahl zur Leitung seiner Angelegenheiten zu ermitteln im Stande wäre, wenn der Wahlmodus durch indirekte Wahlen ohne Wahlumtriebe von unten hinauf gehörig geläutert werden, und wirklich die Stimme des gesamten Volks oder seiner Majorität sich hierbei gehörig geltend machen könnte;
2) daß die dem ganzen Volke gestattete möglichste Freiheit, in Staatsangelegenheiten mitzusprechen und mitzuhandeln, gerade das schlechteste Mittel ist, die Stimme und die Wünsche der Majorität des Volkes zur Geltung zu bringen. Denn statt der Stimmen und Wünsche der meisten (und Weisesten) wiegen hierbei der Sachlage nach immer die der Lautesten, Kecksten, in der Anwendung gewaltsamer Mittel am wenigsten Bedenklichen vor, wie bisher noch die Erfahrung aller wahrhaft demokratischen Republiken gezeigt hat. Die Beschränkung der freien Wahl, die dem Volke so aus seinem eigenen Schoße erwächst, ist viel größer als die ihm von oben herein erwachsen wird, wenn die Regierung nicht bloß da ist, den Volkswillen auszuführen, sondern auch ihm Zügel anzulegen, umgekehrt nur den erforderlichen Beschränkungen von Seiten des Volkswillens unterworfen ist;
3) daß zum Halt und Gedeihen jeder Organisation auch Elemente der Festigkeit oder Bande der Organisation nötig sind, die nicht mit gleicher Freiheit wieder aufgehoben werden dürfen, als sie ursprünglich gesetzt sein mögen, da vielmehr eine Vorsorge gegen die Möglichkeit dieser Wiederaufhebung in das Prinzip der Organisation selbst aufgenommen sein muß. Die beste Organisation wird die sein, welche zugleich sich und anderen die Wiederauflösung am meisten erschwert, Fortentwicklung aber am meisten begünstigt. Hiervon aber findet im Prinzip der Volkssouveränität gerade das Gegenteil statt. Durch die in diesem Prinzip liegende unbeschränkte Freiheit des Volkes, seine Regierungsform und Organe von unten auf zu wählen und zu wechseln, ohne daß die einmal gewählten ober gegebenen herrschenden Organe einen selbst erhaltenden Einfluß dagegen auszuüben berechtigt sind, werden gerade die, für den Halt und hiermit für das Wohl des Ganzen wesentlichsten Elemente der Festigkeit benachteiligt, die Bande der Organisation selbst beständig mehr oder weniger auf der Flüssigkeitsstufe erhalten, welche der Menge selbst zukommt. Anstatt einer gedeihlichen Fortentwicklung findet ein stetes Wiederanfangen von vorn oder unten statt; es will sich immer etwas feststellen; aber die Volkswogen lösen es sofort wieder auf. Dies wird nach Maßgabe triftiger sein, als wirklich das Prinzip der Volkssouveränität vollständiger durchgeführt wird, obwohl die Heillosigkeit des Erfolgs einer folgerechten und dauernden Durchführung eine solche überhaupt nie gestattet hat, noch gestatten wird.
Es ist immer schwer, durch im allgemeinen gehaltene Erörterungen Fragen solcher Natur kurz und überzeugend zu erledigen, und mit geschichtlichen Beispielen trifft man die Sache immer nur von gewissen Seiten. Versuchen wir es hier mit einem Bilde:
Ich meine, das Prinzip der Volkssouveränität, wonach jeder einzelne sich zwar dem Willen der Majorität und der davon abhängigen Ordnung der Dinge unterzuordnen hat, aber selbst möglichste und mit jedem anderen gleiche Freiheit besitzt, diesen Willen und die davon abhängige Ordnung der Dinge mitzubestimmen; – wo die Menge es ist, welche die Organe ihres Willens aus sich selbst über sich selbst erhebt, stellt, konsequent durchgeführt, das Volk genau in den Zustand eines bewegten Meeres. Da hat auch jedes Wasserteilchen, indem es sich dem Zusammenhange des Ganzen fügen muß, die größtmögliche und mit dem anderen gleiche Freiheit, an der Gestaltung des Ganzen mitzuwirken; das Meer, die Gesamtheit aller Wasserteilchen, ist es, welches die Wellengipfel (Obrigkeiten, Regierungsorgane) aus sich über sich erhebt, sie steigen und wieder stürzen macht; jetzt erhebt es einmal einen Gipfel über alle andere, bald muß derselbe einem oder mehreren anderen Platz machen. Die Wellen stürzen über und gegen einander. Es fehlt auch nicht an einer Art Organisation; denn in jeder Welle bewegt sich jedes Teilchen auf eigentümliche, mit der Gestalt der ganzen Welle zusammenhängende Weise; aber jede Gestaltung löst sich, wie sie erzeugt ist. Zur möglichsten Freiheit alles Einzelnen findet auch die möglichste Gleichheit statt; was oben ist, ist nichts anderes, als was unten ist, und muß sich gewärtigen, im nächsten Augenblick selbst die unterste Stelle wieder einzunehmen. So wird das Ganze ein ödes, in unfruchtbarem Treiben begriffenes Wesen. Dabei ist das Meer doch nur scheinbar frei. Windstöße und Steine rühren es auf; und zwar jeder Windstoß rührt es auf, niemand kann berechnen, in welcher Weise.
Dieser ewig schwankende, weder eine sichere Höhe noch Tiefe darbietende, fruchtlos sich zerarbeitende Zustand ist es, der uns als das Ideal hingestellt wird, zu dem die politische Mündigkeit des Volks führen müsse. Oder wo wären denn die Elemente der Festigkeit in dem durchgeführten Prinzip der Volkssouveränität? Ist es etwa die gemeinsame Richtung auf das eigene Wohl, welches einen Halt ins Ganze bringen soll? Aber es liegt im Prinzip nichts, was auch eine Einigkeit und Festigkeit in den Mitteln zur Erreichung dieses allgemein angestrebten Zieles sicherte, und man muß sich hüten, bei dem Ideal einer Staatsverfassung auch ideale Menschen vorauszusetzen, die in der Majorität das Beste des Ganzen verstehen, und ihrem Sonderinteresse voranstellen, was der Natur des Menschen und der Menschheit nach nie der Fall sein kann und wird; am wenigsten aber wird das, alle Einzelleidenschaften in Bewegung setzende und allen Sonderinteressen möglichst freies Spiel gegen einander gestattende Prinzip der Volkssouveränität die Menschen diesem idealen Zustande nähern, auf dessen Voraussetzung sich doch nur sein heilsamer Erfolg gründen könnte.
Blicken wir auf unseren Organismus, und wo könnten wir ein besseres Bild für den Staatsorganismus aus Menschen als in dem Organismus des Menschen selbst finden. Da ist nicht alles gleich und frei beweglich, wie in jenem Meere, nicht jeder Gestaltung von unten Raum gelassen, sondern es gibt feste Teile beweglichen gegenüber, und der Umstand selbst, daß dem Ganzen ein festes Gerüst zugrunde liegt, macht die Bewegung im übrigen um so freier. Nicht Wellen schlagen gegen Wellen, sondern das Blut läuft seine geordneten Bahnen, das Spiel der Muskeln findet seinen Halt im festen Knochenbau. So können Handel und Wandel und alle schaffende Tätigkeiten des Volks einen geordneten und gedeihlichen Gang nur in einem Staate mit festen Institutionen nehmen, die nicht in jedem Augenblicke durch einen Sturm des Volkswillens über den Haufen geworfen werden können, indem die Möglichkeit hiervon im Prinzip fehlt. Zwar ist auch in unserem Organismus nichts ganz unveränderlich; Adern, Knochen, Sehnen, Nerven, das herrschende Gehirn, alles erneuert sich im Stoffwechsel und entwickelt sich, aber sozusagen auf geschichtlichem Wege, immer auf seinen alten Grundlagen. Nur in den ersten Anfängen, im Ei, war jeder Organismus eine Art flüssiges Meer, da erzeugte er seine gesamten Organe von unten herauf, aus sich selbst; so mag es jeder junge Staat (Beispiel: Freistaaten Nordamerikas); aber er kann sich, einmal gestaltet, nicht von Neuem verflüssigen wollen, ohne sich zu zerstören, und der Gefahr zu unterliegen, von fremden Mächten absorbiert zu werden; und gelänge es ihm, aus der Zerstörung des alten Baues einen neuen selbstmächtig herzustellen, würde es doch nur sein müssen, um sich selbst für die Zukunft womöglich durch noch festere Bande, als früher zu binden, damit nicht wieder eine solche Zerstörung Platz greifen könne. Zwar wollen auch die Verteidiger der Volkssouveränität eine geschichtliche Entwicklung, aber eine solche, die zur Auflösung, sei es langsameren oder schnelleren, nicht zur Fortbildung der geschichtlichen Grundlagen führt, und im Prinzip auch keine Feststellung solcher wieder gestattet; weil jedes Festgestellte, soll es als solches gelten, den Volkswillen mehr ober weniger bindet, der sich doch nach diesem Prinzip durch nichts binden, feststellen lassen soll, nicht einmal durch das, was er früher selbst über sich verhängt, festgestellt hat.
Sagt man etwa: Auch unser Organismus erzeuge und erneuere ja seine Organisation und herrschenden Organe beständig aus sich selbst, so ist dies nur insofern richtig, als die einmal herausgebildeten herrschenden Organe, die nun selbst die wichtigsten Teile dieses Organismus sind, auch eine herrschende und auf ihre Selbsterhaltung zielende Wirkung dabei äußern dürfen. Aber gerade dies wird ihnen bei dem Prinzip der Volkssouveränität abgesprochen.
Mit dem Vorigen ist nicht gesagt, daß das alte verkörperte System das beste war; nein, ein System, wo das Feste und Bewegliche sich die Waage hält, ein System, wo jeder in seinem Privatbezirk möglichst frei schalten kann, jeder auch an dem Staatsorganismus mitwirken darf, aber nach Maßgabe mehr und stetiger und durchgreifender, als er den Gipfelpunkten des Staats näher steht; so mag sich bei allen Wahlen das Volk möglichst allgemein beteiligen, aber nur auf der untersten Wahlstufe, und es soll nicht alles der Wahl des Volkes von unten, sondern gar manches auch den Bestimmungen von oben vorbehalten bleiben. Ich denke, daß in einer Fortentwicklung des Prinzips unserer konstitutionellen Monarchie hierzu die besten Bedingungen liegen. Mögen wir das, was geschehen ist, als eine heilsame Entwicklungskrankheit ansehen, uns durch einen rascheren Fortschritt dem gedeihlichsten Zustande der sich abwägenden Volks- und Regierungsgewalt entgegenzuführen; aber hüten wir uns, daß das Fieber uns nicht darüber hinausführe, zur Auflösung führe. Erklären, daß das Volk nach seiner Majorität herrschen und die Regierung bloß da sein solle, seinen Willen auszuführen, wie jetzt ein weit verbreitetes Geschrei geht, heißt, Arme und Beine und was sonst zur Majorität des Leibes gehört an die Stelle des Gehirns, das Gehirn aber an die Stelle des Arms setzen. Und diese verkehrte Welt sollte wirklich das Ideal sein, nach dem wir zu trachten hätten, bei dem wir einst anlangen müßten?
Ohne das oben gebrauchte Bild ausnutzen zu wollen, möge doch kurz darauf hingewiesen werden, wie der menschliche Organismus selbst nicht ein republikanisches, sondern ein monarchisches System ist, mit dem Gehirn an der Spitze, das eine höchste, obwohl durch das Mit- und Gegenwirken anderer Organe vielfach bedingte und beschränkte Macht hat; und wie überhaupt die Organisation um so vollkommener wird, nicht je mehr die allgemeine Gleichheit, sondern je mehr, bis zu gewissen Grenzen, die allgemeine Ungleichheit wächst. Im Bandwurm und der Assel ist ein Glied ungefähr so viel wert, als das andere. Und man meine doch ja nicht, daß die untersten Stände sich deshalb schlechter befinden, weil es höhere Stände über ihnen gibt. Wollte man alle gleich machen, so würde sich bloß alles wie diese untersten Stände befinden, und den untersten nicht einmal die Aussicht bleiben, es höher zu bringen, ausgenommen, wie auch im kriechenden Wurm und dem wogenden Meere sich ein Glied oder eine Welle abwechselnd über die anderen erhebt, und doch im Grunde ihnen gleich bleibt. Die Ungleichheit der Stände ist eine notwendige Bedingung für eine vollkommene Entwicklung des Ganzen, wobei alle, selbst die untersten gewinnen, sei es auch nur durch die Möglichkeit, es höher zu bringen, die für den Rechtlichen und Tüchtigen eine Sicherheit sein muß. Nur das mag wahr sein, daß in der bisherigen Staatsform diese Möglichkeit mehr verkümmert war, als recht.
Nach solchen Erwägungen gestehe ich, daß ich mich über die Wahl eines Abgeordneten, der die, auf dem Prinzip der Volkssouveränität ruhende republikanische Staatsform offen für das Ideal der Verfassungen erklärt, nur insofern freuen kann, als er zu dem, meines Erachtens schlimmen Ziele doch die langsamsten und geordnetsten Mittel, und dies mit reiner Überzeugungstreue, will, obwohl es dem Prinzip des Fortschrittes zu diesem Ziele selbst widerspricht, daß die Mittel dazu einen solchen Charakter behaupten können; und ich gestehe, daß mir in dieser Beziehung eine schwere Täuschung bei jenem Vertreter obzuwalten scheint, die weder mit Geschichte noch unbefangener Betrachtung bestehen kann. Beruhigend aber kann seine, vor kurzem gegebene, Erklärung für niemand sein, der jenes Ziel überhaupt für ein schlimmes hält, denn auch durch die besten und geordnetsten Mittel, wären sie immerhin möglich, wird er nicht dabei anlangen mögen, und wir dürfen uns doch nicht bergen, daß wer den jetzigen Zustand nur noch nicht reif dazu hält, jenes beste Ziel zu verwirklichen, sofern er dazu berufen wird, einen neuen Zustand der Dinge mit anzubahnen, zu helfen, auch dahin wirken wird, daß derselbe im Sinne des Fortschrittes zu diesem, Ziele angebahnt werde, jener Reife immer mehr entgegengehe.
Dies haben wir also auch von Prof. Biedermann zu erwarten, widrigenfalls er ja sich und dem von ihm stets vertretenen Prinzip des Fortschrittes untreu werden müßte, was wir, zu seiner eignen Ehre sei es gesagt, von ihm nicht zu erwarten haben. Es handelt sich also hier nicht bloß um eine theoretische Ansicht, sondern um einen Mann und eine Sachlage, welche danach sind, auch die fachliche Geltendmachung dieser Ansicht einzuleiten.
Noch ein Wort: Wenn wir es an Prof. Biedermann zu ehren haben, daß er mit Ernst und Mut den Fortschritt zu einer Sache, die ihm die rechte dünkt, vertritt, und zu einer Zeit schon öffentlich vertrat, wobei den herrschenden Mächten noch nichts damit für ihn zu gewinnen war; ehren wir es nun auch an Prof. Weiße, daß er mit Ernst und Mut den Halt an einer Sache, die ihm die rechte dünkt, vertritt, zu einer Zeit, wo bei den herrschenden Mächten ebensowenig etwas damit zu gewinnen ist; und schwieg zu einer Zeit, wo noch etwas damit zu gewinnen war; und lassen wir Beschuldigungen entgegengesetzter Art sich selbst richten. Ist unsere Sache überhaupt eine würdige, beweisen wir es dadurch, daß wir sie mit Würde auch gegen unsere Gegner zu behaupten wissen, und legen wir uns namentlich um so mehr selbst Zügel im Benehmen gegen einander an, je mehr wir der Zügel von oben entledigt sein wollen.
Wie gern stimme ich meinerseits in Weißes Anruf ein: halten wir treu an unserem König und einer Konstitution, welche demselben auch noch eine Bedeutung für uns läßt! Das Leben stellt sich wahrlich nicht schlechter und niedriger dadurch, daß jeder auch im Menschlichen noch über seinem Zustande einen höheren, als den seinigen sieht. Wie viel schöner ist es, durch eine reine Klarheit nach einer über allen leuchtenden Krone zu blicken, die dem, der sie trägt, nicht mehr ziert, als uns, die wir uns um ihn scharen, ihn zu tragen, – als diese Krone in den Staub getreten zu sehen und in den Wirbeln dieses Staubes zu wandeln. Scheint uns diese Krone zu hoch zu stehen zu kommen? Wem wird das Gold der zertretenen zugute kommen? F.