Der Weltkrieg. Band III: Vom Eingreifen Amerikas bis zum Zusammenbruch

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Die zweite Kanzlerkrisis

Ehe der russische Zusammenbruch eintrat, kam die in Deutschland seit dem 22. August unter der Oberfläche schwelende Kanzlerkrisis zum offenen Ausbruch.

Schon in den Sitzungen des Hauptausschusses in den letzten Septembertagen hatten die Mehrheitsparteien zwar die Ausführungen des Staatssekretärs von Kühlmann mit großem und demonstrativem Beifall begrüßt, diejenigen des Reichskanzlers dagegen mit bemerkenswerter Kälte aufgenommen. Nicht nur, daß die Mehrheitsparteien Herrn Michaelis den mißglückten Versuch vom 22. August nachtrugen, die Fesseln der Friedensresolution zu lockern, – es kam vielmehr hinzu, daß sie aus seinem bisherigen Auftreten den Schluß zogen, daß er dem schweren Amte des Reichskanzlers nicht gewachsen sei, und weiter, daß sich bei ihnen das zutreffende Gefühl verstärkt hatte, daß Herr Michaelis im Grunde seines Herzens den Rechtsparteien näherstehe als der Reichstagsmehrheit, mit der zu regieren er übernommen hatte.

Die hieraus sich ergebenden Konfliktsmöglichkeiten wurden verschärft durch die Gegenwirkung, die sich gegen die in der Friedensresolution des Reichstags zum Ausdruck gekommene Politik eingestellt hatte. Die Gründung der »Vaterlandspartei«, die den Kampf gegen die »Resolutionsmehrheit« und den »Verzichtfrieden« auf ihre Fahnen schrieb, der starke Zulauf, den die Vaterlandspartei gleich nach ihrer Gründung zu verzeichnen hatte, ihre eifrige Propaganda und ihre scharfen Angriffe gegen die Träger der Mehrheitspolitik, – das alles erhitzte die Gemüter. Der Verdacht der Begünstigung der Vaterlandspartei durch die Reichsleitung und die preußische Staatsregierung oder zum mindesten durch deren Organe, vor allem aber durch die Oberste Heeresleitung und die Militärverwaltung gab der täglich heißer werdenden Kampfstimmung eine Richtung gegen den für die Leitung der Reichspolitik verantwortlichen und ohnedies in seiner Gesinnung nicht unverdächtigen Reichskanzler.

In der Erregung der Mehrheitsparteien über die Agitation der Vaterlandspartei zeigte sich wieder einmal der unpolitische Sinn des Deutschen. Einer jeden Regierung, auch einer solchen, die einen Verständigungsfrieden, ja einen Verzichtfrieden zu machen entschlossen ist, kann eine starke nationale Bewegung nur willkommen sein. Sie steht bei allen Verhandlungen ungleich besser da, wenn sie dem anderen Teil Vorhalten kann, wie schwer es ihr werden wird, Zugeständnisse vor dem eigenen Volke zu vertreten und zu rechtfertigen, als wenn der andere Teil in der Lage ist, sie darauf hinzuweisen, daß ihr Volk sich längst mit jedem Zugeständnis abgefunden habe, ja um des Friedens willen die weitestgehenden Zugeständnisse verlange. Angriffe, die aus einer, sei es auch überspannten nationalen Gesinnung kommen, müssen in solchen entscheidungsschweren Lagen hingenommen und ertragen werden, wenn sie die eigene Position gegenüber dem Verhandlungsgegner stärken; sie müssen hingenommen und ertragen werden nicht nur von den leitenden Staatsmännern, sondern auch von den Parteiführern, die den Ehrgeiz haben, die Politik mitzubestimmen. Darüber habe ich mich in den kritischen Tagen des Herrn Michaelis mehrfach mit leitenden Persönlichkeiten der Mehrheitsparteien ausgesprochen, um ihre Erregung gegen die Vaterlandspartei zu mildern und um ihnen begreiflich zu machen, daß der Kanzler, ohne der deutschen Sache zu schaden, gar nicht in der Lage sei, in der von ihnen gewünschten Weise gegen die Vaterlandspartei Stellung zu nehmen.

Für den 6. Oktober 1917 waren auf die Tagesordnung des Reichstags zwei Interpellationen gesetzt worden, die sich auf die angebliche »Agitation durch Vorgesetzte im Heer zugunsten alldeutscher Politik« und auf Verordnungen von Stellvertretenden Generalkommandos bezogen, »durch die das Vereins- und Versammlungsrecht einseitig zugunsten alldeutscher Propaganda gehandhabt wird«.

Es war zu erwarten, daß diese Interpellationen zu einer großen politischen Auseinandersetzung Anlaß geben würden, deren Ausgang für die Stellung des Reichskanzlers von entscheidender Bedeutung werden würde. Ich riet deshalb dem Reichskanzler auf das dringendste, die Beantwortung der Interpellationen selbst zu übernehmen. Herr Michaelis zeigte dafür keine Neigung. Er beabsichtigte, in der folgenden Woche über die auswärtige Politik zu sprechen, und blieb dabei, daß die Beantwortung der Interpellationen sich streng im Rahmen ihres lediglich das Verhalten militärischer Stellen betreffenden Wortlautes zu halten habe; deshalb müsse die Beantwortung in erster Linie durch den Kriegsminister erfolgen; nötigenfalls könne durch den als Staatssekretär des Innern in Aussicht genommenen, zunächst als Unterstaatssekretär im Reichsamt des Innern fungierenden Herrn Wallraf eine kurze ergänzende Erklärung abgegeben werden. Es gelang mir nicht, den Reichskanzler zu überzeugen, daß sich die Debatte nicht im Rahmen des Wortlauts der Interpellation werde halten lassen und daß sein persönliches Eingreifen um der Sache und um seiner selbst willen sich als notwendig herausstellen werde. Ich erreichte nur, daß Herr Michaelis zusagte, sich für alle Fälle während der Sitzung in seinem Arbeitszimmer im Reichstag bereithalten zu wollen.

Es kam, wie ich vorausgesehen hatte. Der sozialdemokratische Abgeordnete Landsberg begründete die Interpellationen in einer langen Rede. Gegen die leitenden Männer der Vaterlandspartei richtete er Vorwürfe, wie den, daß sie »sich von einem Eintreten für Verlängerung des Krieges nicht dadurch abhalten lassen, daß der Krieg ihnen materielle Vorteile bringt«; daß sie ungeheure Mittel aufwendeten, »um diejenige Atmosphäre in Deutschland zu erzeugen, in der der richtige Kriegsgewinnler sich erst wohl fühlt«; er gestatte sich, die. Männer, deren Vermögensverhältnisse durch eine Verlängerung des Krieges günstig beeinflußt würden, »zur Scham zu rufen«; es gelte diesen Herren, »dem Volke die Parteien zu verekeln, die erkannt haben, daß Staat und Volk eine Einheit bilden müssen«. Nach längeren Ausführungen über die Kriegsziele und über den Streit um die Friedensresolution des Deutschen Reichstags stellte er die Behauptung auf, daß die Agitation der Vaterlandspartei und ähnlicher Gebilde durch die militärischen und zivilen Behörden begünstigt werde. An einer Reihe von Einzelfällen, in denen tatsächlich Übergriffe und Verstöße vorgekommen sein mochten, versuchte er diese Behauptung zu begründen. Mit besonderer Schärfe wandte er sich gegen den seit längerer Zeit von der Obersten Heeresleitung organisierten vaterländischen Aufklärungsdienst in der Armee, den er zu Unrecht mit der Agitation der Vaterlandspartei in Verbindung brachte. Als später im Hauptausschuß des Reichstags die für diesen Aufklärungsdienst ausgegebenen Richtlinien in ihrem vollen Umfang mitgeteilt und erläutert wurden, wurde diese Organisation bis in die Reihen der Sozialdemokraten hinein als zweckmäßig, ja als notwendig anerkannt; jede politische Agitation war in diesen Richtlinien ausdrücklich verboten. Aber der Abgeordnete Landsberg hielt sich auch hier an Einzelfälle, die im Augenblick größtenteils nicht nachzuprüfen waren. Zum Schluß wendete er sich an den abwesenden Reichskanzler, der sich durch die Antwort auf die Papstnote, die »gute Arbeit« gewesen sei, auf die Politik der Reichstagsmehrheit festgelegt habe; das Schwert dürfe nicht verderben, was die Feder gutgemacht habe. Die Wirkung der alldeutschen Agitation könne sein, daß man den Noten des Reichskanzlers jeden Wert abspreche und ihn der Zweideutigkeit beschuldige. Deshalb müsse der Reichskanzler in seinem Interesse und im Interesse des Reiches gegen diese Agitation einschreiten. Der Reichskanzler habe gesagt, daß er sich die Führung nicht aus der Hand nehmen lasse; jetzt möge und müsse er beweisen, daß er führen wolle und führen könne.

Schon während der Rede des Abgeordneten Landsberg zeigte die Linke eine starke Erregung; mehrfach ertönten Rufe nach dem Reichskanzler. Während der Beantwortung der Interpellation durch den Kriegsminister von Stein wuchs die Erregung der Linken zu einem wahren Sturm an. General von Stein sprach in seiner kurzen, soldatischen, etwas barsch klingenden Art. Wiederholt wurde er minutenlang unterbrochen. Der Präsident mußte während seiner kurzen Darlegungen das Haus nicht weniger als achtmal zur Ruhe mahnen und zwei Ordnungsrufe an sozialdemokratische Zwischenrufer erteilen. Dabei sagte der Kriegsminister nichts, was auf eine normale Hörerschaft hätte herausfordernd wirken können. Aber der See raste wieder einmal. Den Höhepunkt erreichte die Szene, als der Kriegsminister von einem Flugblatt sprach, in dem selbst unsere toten Helden aus dem Deutsch-Französischen Kriege mit Schmutz beworfen würden. Als er über einen Zuruf, er solle das Flugblatt vorzeigen, mit Achselzucken hinwegging – einfach weil er das Flugblatt im Augenblick nicht zur Hand hatte –, ertönten aus den sozialdemokratischen Reihen Rufe: »Er kneift 1 Er kneift!«

Schon gegen Schluß der Rede des Abgeordneten Landsberg hatte ich dem Reichskanzler sagen lassen, daß die Notwendigkeit seines persönlichen Eintretens vorliege. Während der Rede des Kriegsministers ließ ich diese Mitteilung durch den Chef der Reichskanzlei wiederholen. Aber als der General von Stein unter allgemeinem Aufruhr seine kurzen Ausführungen beendet hatte, war weder der Reichskanzler erschienen noch der Chef der Reichskanzlei zurückgekommen. Ich hatte den Eindruck, daß es ganz unmöglich sei, in dieser Lage durch den Unterstaatssekretär Wallraf die vereinbarte Erklärung verlesen zu lassen. Wenn der Kanzler nicht kam, mußte sein Stellvertreter einspringen und den allerdings kaum aussichtsvollen Versuch machen, der Besinnung wieder zu ihrem Rechte zu verhelfen.

Ich bat also an Stelle des bereits gemeldeten Herrn Wallraf ums Wort, Noch ehe ich anfing zu sprechen, wurde ich von der Linken mit lärmenden Zurufen und mit erneuten Rufen nach dem Reichskanzler begrüßt. Ich stellte in Kürze fest, daß der Reichskanzler mit dem Kriegsminister und allen militärischen Stellen darüber einig sei, daß die Politik nicht in die Armee hineingetragen werden dürfe; ich setzte aus gutem Grunde hinzu: »von keiner Seite, weder von rechts noch von links! Das unterstreiche ich mit allem Nachdruck.« Damit sei der Rahmen für den Aufklärungsdienst in der Armee gegeben; wo die Grenze überschritten werde, sei es Sache der Vorgesetzten Stellen, einzuschreiten; daß dies geschehen solle, habe der Kriegsminister ausdrücklich und bestimmt zugesagt. Was die Beamten anlange, so wolle ich den Begründer der Interpellation nicht dahin verstehen, daß er beabsichtige, den Beamten die Freiheit der politischen Gesinnung und Betätigung abzusprechen; das würde ja auch im Widerspruch stehen zu den Traditionen seiner Partei. Den Beamten müsse es freistehen, innerhalb der Grenzen, die ihnen durch ihren Treueid, ihre Beamtenpflicht, ihren Takt und ihre Zugehörigkeit zu unserer staatsbürgerlichen Gemeinschaft gezogen seien, ihre politische Gesinnung zu betätigen. Eine weitere Grenze sei dieser Betätigung darin gezogen, daß kein Beamter seine amtliche Stellung durch Ausübung eines politischen Druckes auf die ihm unterstellten oder sonstwie von ihm abhängigen Personen mißbrauchen dürfe. Wo ein solcher Mißbrauch sich zeige, sei der Reichskanzler entschlossen, für Remedur zu sorgen. In dieser seiner Auffassung wisse sich der Reichskanzler einig auch mit den Bundesregierungen, speziell mit der preußischen Regierung. Zu der Stellung des Reichskanzlers gegenüber der Vaterlandspartei übergehend, lehnte ich es gemäß den Intentionen des Reichskanzlers ab, aus Anlaß der Interpellation in eine große politische Debatte über die Kriegsziele usw. einzutreten; zu dieser Debatte werde in der kommenden Woche in Gegenwart des Reichskanzlers Gelegenheit sein. Als ich am Schluß meiner fortgesetzt von Zwischenrufen unterbrochenen Ausführungen die Hoffnung aussprach, daß meine Erklärungen die Interpellanten beruhigen könnten, umtoste mich lärmender Widerspruch. Ich antwortete;

»Meine Herren, wenn Sie in die Männer, die an der Spitze der Heeresverwaltung und an der Spitze der Reichsleitung stehen, nicht das Vertrauen haben, daß sie ihre Worte wahrmachen« – abermals ertönten heftige »Nein!«-Rufe – »dann hat es keinen Zweck, daß ich vor Ihnen Worte mache.«

Ich hatte gegen meine Gewohnheit nicht von meinem Platz am Bundesratstische, sondern von der Tribüne aus gesprochen, wohin ich mich während der Rede des Kriegsministers begeben hatte, um in der herrschenden Unruhe besser verstehen zu können. Nachdem ich unter lebhaftem Beifall von rechts und lärmenden Zurufen von links geschlossen hatte, ging ich an meinen Platz zurück. Es wurde mir später nachgesagt, mein Abgang von der Tribüne sei mit einer Geste erfolgt, die an Götz von Berlichingen erinnert habe. Einer solchen Geste bin ich mir nicht bewußt; aber allerdings verließ ich die Tribüne stark degoutiert. Die Beschimpfungen des Kriegsministers, der als Heerführer in der Somme-Schlacht unter den schwierigsten Verhältnissen seinen Mann gestanden hatte und der als gerader und aufrechter Charakter auch gegenüber dem schärfsten politischen Gegner Anspruch auf persönliche Achtung hatte; die Unmöglichkeit einer sachlichen und ruhigen Behandlung innerer Fragen im Angesicht der äußeren Feinde und in einem Zeitpunkt, in dem draußen an der Flandernfront neue Kampfe schwerster Art entbrannt waten; das wüste Schreien und Toben bei meinen in der Sache entgegenkommenden, in der Form ruhigen und in keiner Weise herausfordernden Ausführungen; die erbärmliche Heuchelei der linkssozialistischen Lärmmacher, die – wie mir bekannt war – in Heer und Flotte eine skrupellose Agitation betrieben und sich nun über die angebliche Förderung der alldeutschen Propaganda entrüsteten, – das alles erfüllte mich mit Bitterkeit und Widerwillen.

Der Vorfall wurde von den zahlreichen Gegnern, die ich auch außerhalb der Sozialdemokratie im Reichstag hatte, eifrig ausgenutzt; dazu kam, daß man die Diskussion in Gegenwart des Reichskanzlers zu Ende zu führen wünschte. Die Debatte über die Interpellation wurde deshalb nicht zu Ende geführt, sondern in verhältnismäßig früher Stunde vertagt.

In der nächsten Sitzung am Montag, 8. Oktober, wurde der zur dritten Lesung anstehende Nachtragsetat, der die Teilung des Reichsamts des Innern und die Schaffung einer besonderen Stelle für mich als Stellvertreter des Reichskanzlers vorsah, an den Hauptausschuß zurückverwiesen. Man wollte sich dort darüber unterhalten, ob man nach dem Vorgefallenen die für mich bestimmte Stelle nun doch noch ablehnen sollte, und außerdem wollte man vor einer Fortsetzung der Interpellationsdebatte im Plenum weitere Mitteilungen vom Kriegsminister über den Aufklärungsdienst im Heer, vom Reichskanzler über seine Stellung zur alldeutschen Agitation.

In meiner persönlichen Angelegenheit werde anerkannt, daß sachlich an meiner Beantwortung der Interpellation kaum etwas auszustellen sei; aber es sei der Ton, der die Musik mache. Ich konnte meinerseits nur darauf hinweisen, daß in diesem Fall die von einem Teil des Reichstags gemachte Musik nicht ganz ohne Einfluß auf meinen Ton habe bleiben können. Der Nachtragsetat mit dem Vizekanzlerposten wurde schließlich vom Hauptausschuß erneut mit allen Stimmen gegen diejenigen der Sozialdemokraten angenommen. Der Weg für die Erledigung der Interpellation und des Nachtragsetats im Plenum schien auf das beste vorbereitet.

Aber die Plenarverhandlung des folgenden Tages brachte einen neuen unerwarteten Zwischenfall, der für die Kanzlerschaft des Herrn Michaelis verhängnisvoll werden sollte.

Zum Verständnis dieses Zwischenfalles muß ich vorausschicken, daß im Juli oder August unter den Mannschaften der Hochseeflotte eine Verschwörung entdeckt worden war, die darauf hinausging, in einem noch zu bestimmenden Augenblicke durch gemeinschaftliche Gehorsamsverweigerung die Flotte lahmzulegen und dadurch den Frieden zu erzwingen. Von den Rädelsführern wurden einige zum Tode verurteilt – wenn ich mich recht erinnere, sechs, wovon drei begnadigt wurden; andere erhielten schwere Freiheitsstrafen. Die Untersuchung ergab, daß die Rädelsführer dieses Komplotts sämtlich Mitglieder der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei waren, und daß ihre Werbung für das Komplott Hand in Hand ging mit der Werbung für die Unabhängige Sozialdemokratie; daß ferner die Rädelsführer des Komplotts in persönliche Beziehungen zu führenden Mitgliedern der Unabhängigen Sozialdemokratie, insbesondere den Abgeordneten Haase, Dittmann und Vogtherr getreten waren und von diesen reichlich mit Agitationsmaterial versehen worden waren. Nicht schlüssig erwiesen war, daß die Rädelsführer des Marinekomplotts die genannten sozialistischen Abgeordneten auch in ihre aufrührerischen und landesverräterischen Plane eingeweiht hatten und von diesen nicht nur für die Werbetätigkeit zugunsten der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei, sondern auch für jene verbrecherischen Pläne Aufmunterung und Unterstützung erhalten hatten. Der Reichsanwalt war infolgedessen zu der Ansicht gekommen, daß das Material zu einem strafrechtlichen Einschreiten gegen die drei Reichstagsabgeordneten nicht ausreiche.

Der Reichskanzler hatte im Laufe des September Vertrauensleuten der Reichstagsfraktionen von den Vorkommnissen eingehende Mitteilungen gemacht und ihnen durch den Reichsanwalt die Akten vortragen lassen. Man war zu der Ansicht gekommen, daß vor allem Weiteren eine Vervollständigung der Untersuchung und bis zu deren Abschluß – schon in Rücksicht auf das Ausland – die strengste Geheimhaltung notwendig sei. Die Vervollständigung der Untersuchung stieß insofern auf große Schwierigkeiten, als die Todesurteile an den Haupträdelsführern, die mit den drei Abgeordneten in Verbindung getreten waren, bereits vollstreckt waren. Bis zu der Tagung des Reichstags im Oktober war neues belastendes Material jedenfalls nicht zutage gefördert worden.

Für die Sitzung des Reichstags vom 9. Oktober war als erster Redner in der Fortsetzung der Interpellationsdebatte der Abgeordnete Dittmann vorgemerkt. Es war zu erwarten, daß er in der von ihm gewohnten scharfen Weise gegen das Hineintragen der alldeutschen Agitation in das Heer vorgehen werde, ohne sich dadurch beirren zu lassen, daß er selbst und seine Parteigenossen eine zum mindesten auf die Erschütterung der Disziplin und die Lähmung der Kampfeskraft gerichtete Agitation in die Marine hineingetragen hatten. Um hier vorzubeugen und zu warnen, hatte ich in meinen Ausführungen vom 6. Oktober ausdrücklich betont, daß die Politik von keiner Seite in die Armee hineingetragen werden dürfe, weder von rechts noch von links. Der Reichskanzler, der beabsichtigte, bei der Fortsetzung der Debatte seine in dem Hauptausschuß abgegebenen und dort als befriedigend anerkannten Erklärungen zu wiederholen, wollte nicht als erster das Wort ergreifen, sondern erst nach dem Abgeordneten Dittmann sprechen und diesem gegenüber den Standpunkt mit Nachdruck vertreten, daß der Abgeordnete Dittmann und seine Parteigenossen am allerwenigsten berechtigt seien, über politische Agitation im Heer Klage zu führen, und daß er, der Reichskanzler, am allerwenigsten eine politische Agitation in der bewaffneten Macht dulden werde, die auf eine Erschütterung des festen Gefüges und des guten Geistes von Heer und Flotte hinausgehe.

Hätte der Kanzler sich darauf beschränkt, so wäre er sowohl von den Unabhängigen Sozialdemokraten wie auch von den übrigen Parteien, deren Führer ja über die Vorkommnisse in der Marine und die Rolle des Herrn Dittmann bei diesen Vorkommnissen unterrichtet waren, verstanden worden und der allgemeinen Zustimmung sicher gewesen. Der Kanzler ging jedoch über diese Linie hinaus. Dem Abgeordneten Dittmann, der in seiner Rede außer den erwarteten Maßlosigkeiten auch die Todesurteile und Zuchthausstrafen gegen Matrosen, die angeblich »wegen Bekundung ihrer politischen Gesinnung« gefällt worden seien, vorgebracht hatte, antwortete er, indem er einmal Mitteilungen des Staatssekretärs von Capelle ankündigte, die begründen sollten, daß Herr Dittmann der letzte sei, der über Agitation im Heer und in der Marine sprechen dürfe; dann, indem er erklärte, sein Wort, daß er allen Parteien mit voller Objektivität gegenüberstehen wolle, gelte nur mit der Einschränkung, sofern diese Parteien nicht staatsgefährdende Ziele verfolgten; die Partei der Unabhängigen Sozialdemokratie stehe für ihn »jenseits dieser Linie«.

Nach dem Kanzler erhob sich der Staatssekretär von Capelle, um über die Vorkommnisse in der Marine zu sprechen. Er enthüllte die geplante Verschwörung und fügte hinzu:

»Es ist eine Tatsache, daß diese Leute Beziehungen mit der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei angeknüpft haben. Es steht aktenmäßig fest, daß der Hauptagitator hier im Reichstag im Fraktionszimmer der Unabhängigen Sozialdemokraten den Abgeordneten Dittmann, Haase und Vogtherr seine Pläne vorgetragen und Billigung gefunden hat. Die Abgeordneten haben zwar auf das äußerst Gefährliche des Vorgehens hingewiesen und zur größten Vorsicht gemahnt, aber ihre volle Unterstützung durch Übermittlung von Agitationsmaterial zur Aufreizung der Flotte zugesagt.«

Diese Erklärung mußte dahin verstanden werden, daß die Rädelsführer der Matrosenverschwörung den drei Abgeordneten ihren Plan der Lahmlegung der Flotte durch gemeinschaftliche Gehorsamsverweigerung mitgeteilt und für die Ausführung dieses Planes deren Billigung und Unterstützung erhalten hätten. Das war aber gerade der Punkt, für den auch jetzt noch ein schlüssiger Beweis nicht vorlag.

Des Reichstags bemächtigte sich eine gewaltige Aufregung, die sich zunächst gegen die Unabhängigen Sozialdemokraten richtete, dann aber, als sich herausstellte, daß für den Hauptpunkt der schlüssige Beweis fehlte, gegen den Kanzler und den Staatssekretär des Reichsmarineamts. Die Erregung wurde dadurch verschärft, daß Herr Michaelis die von ihm im September über die Vorfälle in der Marine orientierten Parteien mit keinem Wort davon unterrichtet hatte, daß er im Gegensatz zu der damals mit ihnen vereinbarten Linie die Angelegenheit im Plenum des Reichstags Vorbringen wolle. Es war wieder einmal eine unglückliche Improvisation. Der Kanzler hatte auch mir gegenüber, der ich noch unmittelbar vor der Sitzung mit ihm über die Entgegnung auf die zu erwartenden Dittmannschen Angriffe gesprochen hatte, kein Wort von einer Absicht gesagt, die Marineangelegenheit jetzt zu einem Vorstoß gegen die Unabhängigen Sozialdemokraten zu benutzen. Anderenfalls hätte ich ihm dringend abgeraten, die Angelegenheit in dieser Form und überhaupt ohne Vereinbarung mit den Parteien über eine gemeinschaftliche Stellungnahme im Reichstag zur Sprache zu bringen. Auf meine erstaunte Frage über den Anlaß zu diesem doch offenbar mit dem Staatssekretär des Reichsmarineamts verabredeten Vorstoß antwortete mir der Kanzler, auf dem Wege zu dem Sitzungssaale habe er Herrn von Capelle getroffen, der ihm gesagt habe, der Abgeordnete Dittmann werde die Verurteilungen in der Marine vorbringen, da müsse er doch klaren Wein einschenken; er habe sich damit einverstanden erklärt; seinerseits habe er es für richtig gehalten, in seiner Erwiderung auf die Dittmannsche Rede im voraus auf die Erklärungen des Herrn von Capelle hinzuweisen.

Ich tat während des Fortgangs der Sitzung in Unterhaltungen mit Führern der bürgerlichen Parteien mein möglichstes, um diese davon abzuhalten, aus dem vorliegenden Anlaß einen neuen Sturm gegen den Reichskanzler zu inszenieren. Man mochte das Vorgehen des Reichskanzlers und des Staatssekretärs des Reichsmarineamts vom Standpunkt der Taktik, der Zweckmäßigkeit und der Rücksicht auf die Reichstagsparteien beurteilen wie man wollte, – über die schweren Gefahren der Agitation der Unabhängigen Sozialdemokraten in der Marine und im Heer konnte sich kein politisch denkender Mensch einem Zweifel hingeben. Zudem sprach im vorliegenden Fall, wenn auch das letzte Glied in der Beweiskette fehlte, ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit mindestens für eine moralische Mitschuld der Unabhängigen Sozialdemokraten an der Marineverschwörung, daß es mir geradezu ungeheuerlich erschien, wenn jetzt ein großer Teil der bürgerlichen Parteien sich anschickte, die Unabhängigen Sozialdemokraten als die gekränkte Unschuld zu schützen und sich gegen den Reichskanzler und Herrn von Capelle zu wenden. Und doch ließ die Mehrheit des Reichstags auch diesen Anlaß, ihre politische Unreife zu zeigen, nicht vorübergehen.

Den Reigen eröffnete namens des Zentrums Herr Trimborn, der es in noch verhältnismäßig milder Form als recht »bedenklich und nicht angängig« bezeichnete, die Partei der Unabhängigen Sozialdemokraten in ihrer Gesamtheit ohne weiteres mit den gegen die drei Abgeordneten erhobenen Beschuldigungen in Zusammenhang zu bringen; er sprach ferner die Erwartung aus, daß für diese Beschuldigungen hinreichend schlüssiges Material vorliege, das die Möglichkeit gebe, gegen die drei Abgeordneten wegen Hoch- und Landesverrats vorzugehen. Auch der Führer der Nationalliberalen, Dr. Stresemann, verlangte, daß gegen die drei Abgeordneten ein strafrechtliches Verfahren eingeleitet werde. Der Abgeordnete Naumann, der für die Fortschrittliche Volkspartei sprach, ging erheblich weiter. Er protestierte feierlich dagegen, »daß man aus einem nicht vollzogenen Verfahren hier entehrende Folgerungen gegen jemand zieht, der zur deutschen Reichs- und Volksvertretung gehört«, und daß ein Vorgehen einzelner, selbst wenn es bewiesen sei, auf eine ganze Partei ausgedehnt werde; er fügte hinzu: »Durch das, was der Herr Reichskanzler vorhin gesagt hat, sind wir alle genötigt worden, mm für diese Partei und ihre Existenz recht einzutreten.« Der Sprecher einer bürgerlichen Partei brachte es also zuwege, aus falsch verstandener Gerechtigkeit zu verlangen, daß der Reichstag, weil vom Regierungstisch eine Ungeschicklichkeit begangen worden war, für die Unabhängige Sozialdemokratische Partei eintreten müsse, deren Agitation in Heer und Flotte, wie die Marineverschwörung gezeigt hatte, zum mindesten den Boden bereitete für eine Bewegung, die uns mitten im Krieg wehrlos machen mußte. Vergeblich bemühte sich der Reichskanzler, der in jener Sitzung noch zweimal das Wort nahm, seine mißverständlichen und mißverstandenen Worte von der »außerhalb der Linie stehenden« Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei auf den ihnen zugedachten Sinn zurückzuführen; vergeblich hob er hervor, daß es sich bei der ganzen Debatte um die Frage der politischen Agitation in der bewaffneten Macht handele, und daß er angesichts des Nebeneinandergehens der Werbung für den Aufruhr und Kriegsverrat und der Werbung für die Unabhängige Sozialdemokratische Partei eine Agitation der Unabhängigen Sozialdemokraten in Heer und Flotte nicht dulden könne, – es blieb dabei, daß die Reichstagsmehrheit den von der Regierungsbank gemachten taktischen Fehler weit übertrumpfte, indem sie, statt der Regierung beizuspringen, den Unabhängigen Sozialdemokraten als den zu Unrecht Angegriffenen Deckung gegen die Reichsregierung gewährte. Die, wenn auch der Mitwisserschaft und Mittäterschaft an dem Verbrechen des militärischen Aufruhrs und des Landesverrats nicht überführten, so doch immerhin schwer bloßgestellten und in ihrer Gefährlichkeit entlarvten Führer der Unabhängigen Sozialdemokratie standen dank des Versagens der bürgerlichen Mehrheitsparteien am Schluß jener verhängnisvollen Reichstagssitzung als die Triumphatoren da.

Daß bei diesem Verhalten der bürgerlichen Mehrheitsparteien die Mehrheitssozialisten einen doppelten Eifer zeigten, für die gekränkte Unschuld ihrer feindlichen Brüder einzutreten, konnte nicht wundernehmen. Der Abgeordnete Ebert ging mit ungewöhnlicher Schärfe mit dem Reichskanzler ins Gericht. Es sei unerhört, ohne die Angeschuldigten vorher zu unterrichten, plötzlich mit so schweren Anklagen vor aller Öffentlichkeit im Parlament hervorzutreten. Nach dem vorgetragenen Material seien die erhobenen Anklagen nicht gerechtfertigt. Wenn die Heeresleitung selbst die Politik in das Heer hineintrage, dann dürfe sie sich nicht beschweren, wenn »andere Parteigruppen« ebenfalls im Heer Propaganda trieben. Der Reichskanzler habe mit seiner Erklärung der ganzen Sache die Krone aufgesetzt: er habe kurzerhand eine ganze Partei außerhalb des Rechts gestellt (wovon gar keine Rede war). Dies sei ein Rückfall in die Ausnahmegesetzgebung. Eine solche Erklärung habe nur von einer Regierung erfolgen können, die sich ihrer großen Verantwortung nicht bewußt und ihrer großen Aufgabe in keiner Weise gewachsen sei; »und ich spreche es weiter offen aus«, fügte er hinzu, »jeder Tag, der das deutsche Volk früher von dieser Regierung befreit, wird von uns begrüßt werden.«

Das war eine Kampfansage in aller Form. Wer das Bestreben der bürgerlichen Mehrheitsparteien kannte, unter allen Umständen die geschlossene Front mit den Mehrheitssozialisten aufrechtzuerhalten, wer außerdem Bescheid wußte über die starken Kräfte, die in den bürgerlichen Mehrheitsparteien gegen die Kanzlerschaft des Herrn Michaelis am Werke waren, der konnte nicht im Zweifel sein, welche Stunde geschlagen hatte.

Zwar wurde ein von den Sozialdemokraten beider Richtungen beantragtes Mißtrauensvotum gegen den Kanzler von den bürgerlichen Parteien abgelehnt, jedoch nur, weil man einen Kanzlersturz in offener Reichstagssitzung zu vermeiden wünschte; aber die bürgerlichen Mehrheitsparteien, einschließlich der Nationalliberalen, kamen überein, nach der unmittelbar bevorstehenden Vertagung des Reichstags Herrn Michaelis zu eröffnen, daß er nach ihrer Ansicht nicht Kanzler bleiben könne.

Inhalt

Die zweite Kanzlerkrisis