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1917.

Volk, Reichstag, Heer

Reichstagsrede. 16. 5. 1917

Meine Herren, wenn der Herr Kriegsminister erklärt hat, daß er das Danaergeschenk, Auf Grund einer Beschwerde über ungenügende Urlaubserteilung seitens der Truppenkommandeure für Abgeordnete war angeregt worden, die Machtbefugnisse des Kriegsministers gegenüber den Truppenführern zu erweitern. Der Kriegsminister v. Stein wies diese Machterweiterung als »Danaergeschenk« zurück. das ihm der Reichstag geben wolle in der Erweiterung seiner Rechte, zurückweise, so können wir eine derartige Erklärung auch nur auf das tiefste bedauern. Sie geht auch von einer ganz falschen Auffassung der Sachlage aus. Es handelt sich hier nicht um Geschenke, es handelt sich auch gar nicht um Personen. Der Reichstag hat keine Geschenke irgendeinem Kriegsminister zu geben, und der Kriegsminister hat keine Geschenke entgegenzunehmen oder abzulehnen. Es handelt sich hier um eine verfassungsmäßige Frage, die wir mit tiefem Ernst angefaßt haben, und deren Beweggründe mein Kollege Schiffer für meine politischen Freunde dargelegt hat. Wir haben vor einem Tage hier eine Erklärung seitens der Mehrheit dieses Hauses abgegeben, und diese Erklärung schloß mit den Worten, daß die Gegenwart erfordere, zusammenzufassen und nicht zu trennen. Ich glaube, die Ausführungen des Herrn Kriegsministers sind diesem Grundsatz nicht gerecht geworden, denn seine Ausführungen und die Art seiner Ausführungen waren allerdings – und das fürchten wir – geeignet, zu trennen und nicht zusammenzuführen. In diesem Zusammenhang darf ich dem Herrn Kollegen Kreth einige Worte erwidern. Wenn ich ihn recht verstanden habe, suchte er einen Gegensatz zu konstruieren, indem er die Frage an uns richtete, ob denn die Armee mehr für den Reichstag oder der Reichstag mehr für die Armee getan hätte. Dabei habe ich ihm den Zwischenruf gemacht: Heer und Volk sind doch keine Gegensätze! Freuen wir uns doch, daß die deutsche Entwicklung dahin gegangen ist, daß für uns kein Söldnerheer kämpft. Nicht das Instrument irgendeiner Institution, die abseits vom deutschen Volke steht, sondern das deutsche Volk in seiner Gesamtheit ist die deutsche Armee. Wenn man einmal gesagt hat: Die Welt ruht nicht sicherer auf den Schultern des Atlas als die Krone der Hohenzollern auf der Armee, – dann bekennen wir uns zu diesem Worte deshalb, weil die Armee eine Versinnbildlichung der Wehrkraft des gesamten Volkes ohne Unterschied der Parteien in Deutschland ist. Diese Armee, die ein Teil unseres Volkes ist, die unser Volk ist, ist durch ihre Vertreter hier wieder im Deutschen Reichstag versinnbildlicht, und deshalb sind derartige Ausführungen, die Armee und Reichstag in Gegensatz bringen, lediglich dazu geeignet, in die heutige Zeit noch mehr Zündstoff hineinzubringen, als an sich schon in unseren Verhältnissen liegt.

Dann darf ich mich mit wenigen Worten zu dem wenden, was hier über die besetzten Gebiete gesagt ist. Herr Kollege Doktor Cohn hat ausgeführt, daß die Grundsätze, die für die besetzten Gebiete gelten und die dahin zusammengefaßt werden müßten, daß erst für die Armee gesorgt würde, dann für die Heimat und dann für die besetzten Gebiete, zu Folgerungen für die besetzten Gebiete führen müßten, die er mit Ausdrücken gekennzeichnet hat, die der Herr Präsident zurückgewiesen hat. Ich möchte einmal den Herrn Kollegen Doktor Cohn fragen, wie er denn überhaupt in einem Kriege, den man führt, andere Grundsätze für möglich erachtet als diejenigen, die hier zum Ausdruck gekommen sind. Ich darf doch einmal das eine sagen, wenn Sie den Vergleich mit Ostpreußen nicht zulassen wollen, wenn Sie sich vorstellen, daß, was Gott verhüten möge, jemals der Feind wieder in unser Land käme, wenn er jahrelang im deutschen Gebiet gewesen wäre, ich glaube, kein Pferd und keine Maschine stände dann noch in irgendeiner Provinz des Deutschen Reiches. Wir sind stolz darauf, daß wir unsere Pflichten erfüllen, auch gegenüber denen, bei denen wir in Feindesland stehen. Aber daß in erster Linie in einem Existenzkampf für Deutschland unsere deutsche Existenz die Grundlage dessen ist, was wir hier zu behandeln haben, ist eine Selbstverständlichkeit, über die, glaube ich, in einem anderen Lande gar nicht diskutiert werden würde. Es ist nicht ein Tugendspiegel hier vorgehalten worden. Wir bekennen uns nicht zu dem Grundsatz, das eigene Tun zu loben und das andere herabzureißen. Es gibt aber auch eine Gesinnung, die sich geradezu darauf kapriziert, das eigene Vaterland herunterzureißen und das Ausland zu loben. Gegen diese Gesinnung verwahren wir uns auf das allerentschiedenste.